Informationen des Ortsvorstehers |
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Sitzung Ortsbeirat vom 19.01.2021 |
Informationen des Ortsvorstehers aus der letzten Sitzung. |
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Lothar Heß berichtet als Vertreter des Ortsvorstehers, dass der Ortsbeirat den Oberbieber-Kalender 2021 nicht herausgeben durfte. Der HVO ist ersatzweise eingesprungen. Der Ortsbeirat intern stellt sich mittlerweile die Frage, was dieser, außer planerischen Tätigkeiten, in Sachen Jubiläum überhaupt tun kann. |
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Nach heutigem Stand werden die Brückenbauarbeiten über dem Aubach an der Sparkasse in der kommenden Woche beginnen. Da die Arbeiten etwa 4-6 Monate dauern werden, hatte der Ortsvorsteher eindringlich darum gebeten, eine provisorische Fußgängerbrücke einzurichten. Dies hat das städtische Bauamt mit folgender Begründung abgelehnt: „Der vorhandene Fußweg entlang der Sparkasse, der Grundschule und Haus Nr. 159 ist aus unserer Sicht eine akzeptable Möglichkeit die andere Bachseite fußläufig zu erreichen." Der Ortsbeirat hat daraufhin einen einstimmigen Appel an die Verwaltung gerichtet, einen Fußgängerübergang zu ermöglichen. Auch wurde eine bürgerfreundliche Verkehrsführung des ÖPNV erbeten. |
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Vor dem Kinderspielplatz in der Hochstraße wurde, auf Anregung des Ortsbeirates, mittlerweile ein eingeschränktes Halteverbot eingerichtet. |
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Die Beleuchtung des Fußweges von der Bergstraße zur Wingertsbergstraße ist mit modernen LED -Leuchten saniert worden. Ein Danke an die SBN. |
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In Sachen Beetpatenschaften bemüht sich der Ortsvorsteher seit September mit dem zuständigen Sachbearbeiter um einen Termin vor Ort . Ziel sollte die Akquisition von zusätzlichen Beetpaten in weiteren Straßenzügen sein. Auch der Istzustand sollte auf den Prüfstand. |
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Zum Thema Starkregenvorsorge sind die Fahrzeuge der Fa. KATEC seit einigen Wochen im Ort aktiv und sanieren das örtliche Kanalsystem. Die Tiefbauabteilung hat die im Herbst 2019 definierten Versickerungsflächen bereits angelegt. Die Leiterin des Bauamtes wurde am 21. November durch den Ortsvorsteher um Auskunft zu den Arbeiten in der Ortsmitte gebeten. Der OB Einig antwortete am 22.12.20 . Im Endergebnis heißt es: " Dennoch führt der Ortsbeiratsbeschluss und die sich daraus ergebende vollumfängliche Prüfung des Projektpaketes dazu, dass eine kurzfristige Umsetzung von Maßnahmen in Sachen tatsächlicher Starkregenvorsorge nicht möglich ist und auch die für 2021 avisierte Baumaßnahme zur Umsetzung des Stadtteilkonzeptes im Bereich Luisenplatz infrage steht." Der Ortsvorsteher bedauert, dass man sich selbst im Jubiläumsjahr 2021 nicht vorrangig diesem Thema annimmt. |
Link: Starkregenkonzept zum Schutz der Ortsmitte im Bereich Luisenplatz |
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Sitzung Ortsbeirat am 03.02.2021 |
Informationen des Ortsvorstehers zur kommenden Sitzung. |
Die Stadtverwaltung hatte den Ortsvorsteher darum gebeten, kurz vor Erstellung der Tagesordnung der letzten Sitzung, einen Tagesordnungspunkt "Bebauungsplan KITA" aufzunehmen. Da dem Ortsbeirat zu diesem Zeitpunkt keine näheren Informationen vorlagen, hat dieser das abgelehnt. Der Ortsvorsteher hat darum gebeten, zuerst das Vorhaben vorzustellen, um dann über Änderungen im Bebauungsplan zu entscheiden.
Damit der Stadtrat in seiner Sitzung am 04. Februar 2021 die Änderungen des Bebauungsplanes und damit den dringend erforderlichen Kita-Neubau vorantreiben kann, wurde der Ortsvorsteher von OB Einig gebeten, im Zuge der Beratungsfolge die vorgesehene Anhörung des Ortsbeirates zur Änderung des Bebauungsplanes zeitnah durchzuführen.
Aus diesem Grund tagt der Ortsbeirat kurzfristig nochmals am Mittwoch, den 03.02.2021, 20:30h in einer digitalen Videokonferenz.
Um die Bürger von Oberbieber vorab zu informieren und ihnen Gelegenheit zu Fragen zu geben, findet am Dienstag, den 2. Februar in der Zeit von 18:00 bis 19:30h ein virtuelles Informationsforum für alle interessierten Bürger statt. Herr Einig oder Herr Seemann werden in diesem Forum den Ortsbeiratsmitgliedern und Bürgern die geplante Änderung erläutern.Für die Bebauung selbst wird zu einem späteren Zeitpunkt eine weitere Bürgerbeteiligung erfolgen.
Die Zustellung der Links zur virtuellen Informationsveranstaltung und zur Ortsbeiratssitzung erfolgt über den Newsletter der Oberbieber- Homepage www.oberbieber.eu. Die Links werden jedoch erst am Montag, den 01.02.2021 zur Verfügung stehen und kurzfristig versandt. |
Link: Anlage 1-3 Änderung Bebauungsplan |